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Einbringungsrede zum Haushalt 2022 von Bürgermeister Krebs-Wetzl

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2021 hat Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl neben einem Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2021 auch den Haushalt 2022 offiziell eingebracht.

Das umfangreiche Zahlenwerk umfasst mehr als 400 Seiten und wird in den kommenden Wochen intensiv in den öffentlichen Ausschusssitzungen beraten.
Zur ersten Information über die Rahmenbedingungen und die wesentlichen Inhalte berichtete der Bürgermeister mit der beigefügten Haushaltsrede und einer Präsentation.
Der Haushalt wird auf der Internetseite der Stadt Griesheim unter www.griesheim.de zur Information angeboten.


„Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich habe am Donnerstag, den 11.11.2021, im Stadtparlament den Haushalt für das Jahr 2022 eingebracht. Ich bin stolz darauf, dass es dem Team im Rathaus, insbesondere dem Finanzmanagement, gelungen ist, in Zusammenarbeit mit mir in dieser schwierigen Zeit fristgerecht den Haushalt vorzulegen.
Die Corona-Pandemie hat eine schwere finanzielle Krise für die Stadt Griesheim mit sich gebracht. Schon in diesem Jahr haben wir einen Verlust von circa 4 Millionen € zu verarbeiten. Für das Jahr 2022 wird der Verlust nach den Berechnungen rund 6,4 Millionen € betragen.
Diese Krise gemeinsam zu überwinden, das kann und wird gelingen.
Wir haben aus früheren Jahren Reserven, Rücklagen, die wir nun in der Krise einsetzen.
Nach den Zahlen, die uns für die mittelfristige Finanzplanung so aus dem Bundeswirtschaftsministerium zugegangen sind ist die Wende, der sogenannte Turnaround, in den Jahren 2024/2025 zu erwarten.
Es ist nach den jetzigen Zahlen und Rahmenbedingungen möglich, bis dahin ohne eine Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger durch Steuern und Abgaben zu wirtschaften. Dieses Ziel verfolge ich.
Es kann und wird gelingen, diese Krise gemeinsam zu meistern.
Gleichzeitig wollen wir trotzdem wichtige Ziele und Investitionen realisieren, damit es in Griesheim weiter vorangeht.
Nachdem wir in 2020 trotz Corona einen neuen Höchststand an getätigten Investitionen von 11,6 Millionen € erreicht haben, konnten wir im laufenden Jahr 14,2 Millionen € Investitionen tätigen. Für das Jahr 2022 sind Investitionen in Höhe von 14,7 Millionen € geplant.
Ich bedanke mich an dieser Stelle insbesondere bei unseren Griesheimer Gewerbebetrieben. Diese erweisen sich in der Krise als sehr stark und tragen mit ihrem guten Wirtschaften und der Gewerbesteuer ganz erheblich zum Überwinden der Finanzkrise bei.

Wir haben wichtige Ziele für die Zukunft unserer Stadt zu verfolgen und zu erreichen. Wir können dies trotz der Krise tun, wenn wir gut steuern und einen realistischen und verantwortungsvollen Blick auf das Mögliche behalten.
Im Bereich Kitas ist es gelungen, die Zahl der Plätze sowohl im Krippen- als auch im Kindergartenbereich so zu erhöhen, dass wir aktuell allen Kindern auf der Rangliste ein Platzangebot machen konnten. Nächstes Jahr wird die Kita „Am Schwimmbad“ in Betrieb gehen und der Neubau der Kita „Südwest“ ist das nächste große Projekt.

Aber nicht nur die Kleinsten sondern auch unsere älteren MitbürgerInnen bedürfen unserer Anstrengungen. Die Renovierung und weiter Entwicklung unseres Seniorenzentrums Haus Waldeck ist eines der ganz großen Projekte für die nächsten Jahre.

Der Klimaschutz ist eine der großen Herausforderungen der Zukunft.
Zurzeit wird von einem renommierten Ingenieurbüro unser Klimaschutzkonzept aus dem Jahre 2011 überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Hier werden uns dann die wichtigen Handlungsfelder für den Schutz des Klimas aufgezeigt, die wir mit Nachdruck verfolgen müssen.
Neben der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Fahrradkonzept, so zum Beispiel die Fahrradstraße, ist der Stadtbus eine überragend wichtige Maßnahme der Zukunft. Diese wollen wir trotz angespannter Haushaltslage sobald wie möglich angehen und umsetzen.
Ebenso wichtig sind Investitionen in unserer Infrastruktur wie Kanal, Wasserversorgung und Straßen.
Die Bebauung der Konversionsfläche ist ein weiteres großes Projekt für die folgenden Jahre.
Da wir die Möglichkeiten und das Potenzial der Stadt Griesheim gut in die Verträge haben einfließen lassen, müssen wir aber in die eigentliche Bebauung keine Investitionsmittel einbringen. Dies übernimmt alles die Stadtentwicklungsgesellschaft Griesheim, die insoweit von unserem Partner finanziert wird.

Natürlich müssen wir bei allem auch mit weiteren Herausforderungen wie den Preissteigerungen insbesondere im Bausektor und dem Fachkräftemangel umgehen.

Ich bin mir aber sicher, dass wir das alles bewältigen können.
Lassen Sie uns gemeinsam in dieser schwierigen Zeit weiter nach vorne gehen und Griesheim noch schöner machen.“

Geza Krebs-Wetzl
Bürgermeister