In den vergangenen zwei Sitzungen beriet der Magistrat wieder einige Personalangelegenheiten. Dies betrafen Einstellungen von Kita-Personal, Küchenhilfen für das Haus Waldeck sowie Betreuungskräfte für die Betreuende Grundschule an der Friedrich-Ebert-Schule.

Verkehrsüberwachung – Verstöße rückläufig
Ein weiteres Thema waren die sogenannten Blitzersäulen in der Flughafenstraße. Der Einsatz erfolgt an dieser Stelle, da hier ein erhöhtes Gefahrenpotential insbesondere für Fußgänger besteht. Es wird festgestellt, dass immer noch Fahrzeuge aus Richtung Darmstadt mit überhöhter Geschwindigkeit nach Griesheim einfahren. Auch die teilweise vorsätzliche Missachtung von „Roten“-Ampeln tritt leider doch noch häufig auf. Die Zahl der Verstöße, beispielweise das Überfahren einer roten Ampel oder Geschwindigkeitsüberschreitungen seien aber insgesamt rückläufig, so Bürgermeister Krebs-Wetzl. Die Magistratsmitglieder zeigten sich erfreut, da der verkehrserzieherische Zweck somit seine Wirkung zeige. Die Stadt Griesheim sei weit davon entfernt mit solchen Anlagen die Stadtkasse aufzubessern. Hier stehe ausschließlich die Verkehrssicherheit im Vordergrund. Dies auch daher, weil die Bußgelder bei weit überhöhter Geschwindigkeit oder sogenannte Rotlichtverstöße an das Land Hessen fließen und Griesheim lediglich eine Verwaltungspauschale erhalte. Trotz der rückläufigen Einnahmen bleiben die Blitzersäulen erhalten, um auch weiterhin das Einhalten der Straßenverkehrsordnung zu überwachen.

Unterstützung von Gaststättenbetrieben
Die Stadt Griesheim verpachtet einzelne Gebäude zur Nutzung als Gaststätte oder Kiosk. Bedingt durch die Coronazeit kommt die Stadt den Pächtern bei den Pachtzahlungen und Mieten der Objekte entgegen. Hiermit möchte man die Betriebe unterstützen, um diese schwierige Zeit mit vielen Auflagen und Einschränkungen gut zu überstehen. Auch hier gelten die Abstandsregeln und sonstige Hygienevorschriften. Dies führt landauf landab bei den Betreibern zu geringeren Einnahmen, da die Platzzahl der Gäste sich teils deutlich verringert. Private Verpächter sollten auch im Hinblick auf einen Erhalt von Angeboten und Arbeitsplätzen auch für ihre Objekte überprüfen, ob ein Entgegenkommen bei ausstehenden Pachtzahlungen möglich sein kann. Für die Zeit der gänzlichen Schließung wären sogar rechtliche Gründe dafür gegeben, dass die Pacht nicht zu erheben.

Corona - Eskalationskonzept vorgestellt
Am 8. Juli 2020 hat das Land Hessen ein Präventions- und Eskalationskonzept zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus erlassen. Die hier aufgezeigten 5 Eskalationsstufen und erforderlichen Maßnahmen wurden dem Magistrat vorgestellt. Wie wichtig dieses einheitliche Vorgehen für das Land ist, zeigt sich anhand des Beispiels in Offenbach. Hier sind die infektionszahlen stark angestiegen, Sobald eine bestimmte Anzahl an Infizierten pro 100.000 Einwohner*innen in den letzten 7 Tagen erreicht ist, greifen verschiedene einschränkende Maßnahmen in der betroffenen Kommune oder dem Landkreis. So auch in Offenbach. Im Moment gehört Offenbach zu den zehn am stärksten betroffenen Städten und Landkreisen in Deutschland. Mehr als 500 Personen befinden sich aktuell in Quarantäne, so viele wie nie seit Beginn der Corona-Pandemie. Hier wurden erneut Verbote für bestimmte Aktivitäten ausgesprochen und die Stadt wirbt intensiv bei der Bürgerschaft Zuhause zu bleiben. Sollte dies in Griesheim notwendig werden, muss der Verwaltungsstab sowie der Landkreis Darmstadt-Dieburg und das zuständige Gesundheitsamt in Darmstadt gemeinsam Maßnahmen erörtern und anordnen.

Eine Vorstellung des Konzepts erfolgte auch im Wirtschafts- und Finanzausschuss am Donnerstagabend, 20.08.2020, in der Hegelsberghalle Griesheim.