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Bericht aus dem Magistrat

In dieser Woche stand die Magistratssitzung unter dem Schwerpunktthema Bürgerbeteiligung in Griesheim. In Kürze startet die Stufe 2 der Bürgerbeteiligung zum Thema Konversion Südost. Nachdem zum Ende des Jahres 2016 das Nachnutzungskonzept erarbeitet, vorgestellt und beschlossen wurde, soll nun die konkretere Bauleitplanung vertiefend begleitet werden.
Hierzu werden sogenannte fachlich moderierte Projektwerkstätten angeboten werden, an denen Bürger aktiv zusammen mit Gremienvertretern und Experten mitarbeiten können. Die erste Projektwerkstatt wird Ende März stattfinden. Diese wird um 18.00 Uhr beginnen und ca. 3 Stunden dauern.
Im Magistrat wurden hierzu Details der Organisation und der Inhalte besprochen. Es ist vorgesehen, mehrere dieser Projektwerkstätten zu diesem Thema durchzuführen und über die Ergebnisse auch in Bürgerversammlungen zu informieren. Der Schwerpunkt liegt dabei auf aktiver Mitarbeit.
Zur Ergänzung dieses Angebots soll auch ein Internetportal digitale Möglichkeiten der Beteiligung bieten. Dazu informierte sich der Magistrat über entsprechende Softwaremodule, die über das Internet eine aktive Mitarbeit der Bürgerschaft ermöglichen.
Entsprechend den beschlossenen Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung sollen Bürgerbeteiligungsformen ein fester Bestandteil des kommunalen Angebots werden. Hierzu werden im Laufe dieses Jahres auch Leitlinien und Regelungen erarbeitet und etabliert werden.

Im Rahmen der Bauleitplanung der Konversionsflächen ist auch die Vorlage eines naturschutzfachlichen Erhebungsgutachtens erforderlich. Der Auftrag wurde im Magistrat an ein Fachbüro erteilt. Hierbei erfolgt eine ganzjährige Betrachtung der Flora und Fauna auf diesen Flächen, um zu ermitteln, ob und wie Eingriffe in den Lebensraum zu kompensieren sind.

Für das Verfahren zur Änderung von Bebauungsplänen, wofür nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ausschließlich die Stadtverordnetenversammlung zuständig ist, wurden die notwenigen Beschlussvorlagen vorbereitet. Dies betrifft zum Einen die geplante Leichtbauhalle auf dem Gelände des TuS Griesheim und zum Anderen das Geviert für das Bauprojekt Innenstadt.
Öffentliche Beratungen hierzu finden dann in den Ausschusssitzungen in der übernächsten Woche statt.

Wie schon in der letzten Magistratssitzung wurden wieder mehrere Personalentscheidungen für die Kindertagesstätten beschlossen. So konnten mehrere Praktikantinnen nach erfolgreicher Ausbildung nun als Erzieherin eingestellt werden. Für die Betreuung von insgesamt weit über tausend Kindern in den Einrichtungen in Griesheim werden aber weiterhin mehr gut qualifizierte Kräfte gesucht. Stellenausschreibungen finden sich dabei fast ganzjährig auf der Internetseite der Stadt Griesheim unter www.griesheim.de

Im Rahmen seiner Mitteilungen berichtete Geza Krebs-Wetzl über seine ersten Wochen im Amt als Bürgermeister und eine Vielzahl an angestoßenen Projekten und geführten Gesprächen. Die laufenden, wichtigen, großen Projekte lassen derzeit kaum noch Lücken im Terminkalender. Er bittet dabei um Verständnis, wenn externe Terminanfragen nicht in jedem Fall innerhalb sehr kurzer Zeit erfüllt werden können. Er sei trotzdem sehr bemüht, allen Anfragen immer gerecht zu werden.

Abschließend erfolgte der Hinweis, dass am kommenden Donnerstag, ab 16.30 Uhr, die närrische Stürmung des Rathauses seitens der karnevaltreibenden Vereine angekündigt ist. Trotz aller Bemühungen der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehe zu befürchten, dass die Schlacht auch in diesem Jahr wieder verloren werden könnte und die Narren bis zum Aschermittwoch die Schlüsselgewalt über das Rathaus erlangen werden. Zum traditionellen Rathaussturm auf dem Rathausvorplatz sind alle Bürgerinnen herzlich eingeladen.