Bürgerbeteiligung – Überarbeitung der Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung
Am 6. Februar wurde die Neufassung der Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Am 31. März wird diese nun in einer Online-Version auf der städtischen Webseite und Griesheimer Beteiligungsplattform veröffentlicht. Ausgedruckte Exemplare können zusätzlich bei der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung angefordert werden.
In einem mehrjährigen Prozess wurde die Leitlinie nach ihrer Veröffentlichung 2019 evaluiert und überarbeitet. Im Entwicklungsteam Bürgerbeteiligung, bestehend aus 12 Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen aus der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung, wurden die Erfahrungen aus der Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren sowie Impulse für eine zukünftige Weiterentwicklung diskutiert. Begleitet wurde der Prozess von der wer denkt was GmbH aus Darmstadt.
Besonders hervorzuheben ist das neue Verfahren, um Bürgerbeteiligung bei einem Vorhaben aus der Vorhabenliste anzuregen. Das Einreichen einer Unterschriftenliste ist dafür nicht mehr notwendig. Stattdessen kann auf Wunsch einer Person online am Steckbrief ein Meinungsbild erfasst werden. Die Frist dafür wird von drei auf sechs Monate verlängert und die Mindestzahl der Unterstützenden auf 50 begrenzt. Ziel dieser Änderung ist es, den Griesheimerinnen und Griesheimern die Anregung von Beteiligung zu erleichtern. Weitere Informationen und Beratung erhalten Sie auf der Griesheimer Beteiligungsplattform www.griesheim-gestalten.de oder direkt bei der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung gestalten@~@griesheim.de
„Die Neufassung der Leitlinie soll die Beteiligung in unserer Stadt erleichtern. Viele Griesheimerinnen und Griesheimer möchten sich einbringen. Das haben wir in den letzten Jahren immer wieder erlebt. Griesheim ist vielfältig und hat so auch viele verschiedene Perspektiven zu bieten, die wir alle kennenlernen möchten. Lasst uns Griesheim gemeinsam gestalten!“, so Anouk Kaltenbach von der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung.
Was ist die Leitlinie Bürgerbeteiligung?
Gute Bürgerbeteiligung braucht klare Spielregeln. Die Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung definiert daher die Rahmenbedingungen für Bürgerbeteiligung in Griesheim. Mit der Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung verpflichten sich kommunale Amts- und Mandatsträger dazu, grundlegende Qualitätskriterien zu beachten. Darüber hinaus legt die Leitlinie fest wann und zu welchen Inhalten Bürger beteiligt werden können und sollen.
Wie kam es zur Leitlinie Bürgerbeteiligung?
Im Dezember 2016 hatte die Stadtverordnetenversammlung einstimmig für die Leitlinienerstellung votiert. Die Leitlinie legt fest, wie man sich in Griesheim einbringen kann. Die Stadt Griesheim erarbeitete ab Januar 2018 die Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung. Amts- und Mandatsträger haben sich auf dieses Regeln verpflichtet. In sieben Sitzungen des Entwicklungsteams - bis November 2018 - wurde ein Entwurf der Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung erarbeitet. Hierbei flossen die Anregungen aus einer weiteren Bürgerwerkstatt vom 10. Oktober 2018, ebenso wie Kommentare aus einer Onlinekommentierung ein, die im Oktober 2018 auf der Griesheimer Beteiligungsplattform www.griesheim-gestalten.de zur Verfügung stand.
Am 7. Februar 2019 wurde der ursprüngliche Leitlinienentwurf der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt und einstimmig angenommen.
