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Erläuterungen zur Änderung der Wasser- und Abwassergebühren zum 1. Januar 2018

Die Änderung der Wasser- und Abwassergebühren mit Wirkung vom 1. Januar 2018 beruht auf einer bereits im Jahr 2015 von einem Wirtschaftsprüfungsunternehmen durchgeführten Kalkulation für die Jahre 2016 bis 2018. Mit dieser Kalkulation soll auf nachvollziehbare Art und Weise eine kostendeckende Ermittlung der Gebühren und damit Rechtssicherheit erreicht werden.

Es ist hierbei grundsätzlich hervorzuheben, dass die bisherige Frischwassergebühr der Jahre 2016 und 2017 in Höhe von 0,91 €/m³ lediglich aufgrund der Verrechnung mit Kostenüberdeckungen aus dem Zeitraum von 2010 bis 2012 so außergewöhnlich niedrig war. Ohne diese Verrechnungen wäre dies keine kostendeckende Gebühr gewesen. Die seit dem 1. Januar 2018 gültige Gebühr von 1,36 €/m³ entspricht einer betriebswirtschaftlichen Kostendeckung und ist im Hessenvergleich nach wie vor sehr günstig.

Die Grundlage der Kalkulation sind die Vorschriften des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (HessKAG). Hierin ist vorgeschrieben, dass Kostenüberdeckungen und Kostenunterdeckungen, die sich am Ende eines abgeschlossenen Kalkulationszeitraums ergeben haben, innerhalb der folgenden fünf Jahre ausgeglichen werden müssen.

Die im Kalkulationszeitraum der Jahre 2010 bis 2012 entstandenen Überdeckungen mussten in den Jahren 2016 und 2017 ausgeglichen werden. Dieser Ausgleich führte zu einer Senkung der Wassergebühr von vormals 1,38 €/m³ netto in den Jahren 2013 bis 2015 auf lediglich 0,91 €/m³ ab dem Jahr 2016. Damit gehörte die Stadt Griesheim zusammen mit der Stadt Lorsch zu den Städten und Gemeinden mit den niedrigsten Wassergebühren in Hessen.

Nachdem die Unterdeckungen quasi aufgebraucht waren, waren die Wassergebühren für das Jahr 2018 wieder auf eine vergleichsweise moderate Höhe von 1,36 €/m³ anzuheben. Die neuen Gebühren wurden von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Griesheim am 9. November 2017 beschlossen. Mit diesen Wassergebühren befindet sich Griesheim weiterhin unter den hessischen Durchschnittsgebühren, die sich im Jahr 2016 auf einen Betrag von rund 1,90 €/m³ netto beliefen.

In ähnlicher Weise verhält es sich mit den Abwassergebühren. Hier ergab die Kalkulation auf der einen Seite eine Anhebung des Schmutzwasseranteils von bisher 1,58 €/m³ Frischwasserverbrauch auf aktuell 1,86 €/m³, während auf der anderen Seite der Niederschlagswasseranteil von 1,08 €/m² auf 0,77 €/m² versiegelte und an die Kanalisation angeschlossene Grundstücksfläche gesenkt werden konnte.