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Kommunale Finanzen – Eingebrachter Haushalt 2023 wird an aktuelle Entwicklungen angepasst

Griesheims Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl hat in der jüngsten Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am Donnerstag (12. Januar) darüber informiert, dass das im Dezember eingebrachte Zahlenwerk für die Stadtfinanzen 2023 nochmal angepackt, überarbeitet und dabei an die dynamische Finanzentwicklung angepasst werden muss. Im Hintergrund steht dabei zudem der Austausch mit der Kommunalaufsicht des Landkreises Darmstadt-Dieburg.

„Auch an der Stadt Griesheim gehen die aktuellen Krisen nicht spurlos vorbei, sodass die Haushaltssituation für 2023 als durchaus angespannt zu bezeichnen ist. Grund hierfür sind insbesondere die gestiegenen finanziellen Mehrbelastungen durch die allgemein vorherrschende Inflation, erhöhte Energiekosten sowie die angehobene Kreis- und Schulumlage. Diese Aspekte erfordern eine genauere zeitliche Eintaktung der Investitionskosten für 2023 und eine Überprüfung und Priorisierung von älteren Investitionsansätzen“, so Krebs-Wetzl und betonte dabei: „Es bedarf daher weiterer politischer Beratungen, in welchen Bereichen die Stadt Griesheim sprichwörtlich ‚noch mehr sparen‘ kann. Damit verbunden ist auch eine erneute Priorisierung von städtischen Vorhaben und Maßnahmen, die zwingend erforderlich in diesem Jahr umgesetzt werden müssen.“

Im Wirtschafts- und Finanzausschuss vergangene Woche wurde daher vor allem über das weitere Vorgehen und die anstehenden zusätzlichen Beratungsschritte gesprochen. Bis zur nächsten Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am Donnerstag (26. Januar), wird der Magistrat Vorschläge und Informationen erarbeiten, die einen angepassten genehmigungsfähigen Haushaltsbeschluss ermöglichen. Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung hatten bereits umfangreiche Fragenkataloge zum Haushalt eingereicht, die derzeit durch die Stadtverwaltung schriftlich beantwortet werden. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung werden sich somit in den nächsten Wochen mit den angepassten Zahlen weiter beschäftigen können und eine Beschlussfassung vorbereiten.

Das Griesheimer Rathaus, Hauptsitz der Stadtverwaltung. © Stadt Griesheim