Die Stadt Griesheim teilt mit, dass der Haushaltsplanentwurf 2023 nun durch Anträge des Bürgermeisters Geza Krebs-Wetzl angepasst wird. In der geplanten Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am Mittwoch (1. März) wird der Bürgermeister detailliert zu seinen Anträgen berichten.

„Mit den aktuell fertiggestellten Änderungsanträgen zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf kann eine Genehmigungsfähigkeit erzielt und die eingehende Beratung des Planentwurfs in den kommunalen Gremien fortgeführt werden“, kündigt Bürgermeister Krebs-Wetzl an.

Vorausgegangen sind mehrere Tage intensivster Arbeit an dem umfangreichen Zahlenwerk, das die Grundlage des kommunalen Handelns bilden soll. „Wir haben den Haushalt an die Vorgaben der Kommunalaufsicht angepasst. Zudem konnten wir neue Daten in die Anträge einfließen lassen, sodass sich die Einnahmensituation leicht verbessert hat. Die Kommunalaufsicht bestätigt die Einschätzung, dass die höheren Schätzungen für die Erträge und Einzahlungen aus Gemeindeanteilen aus Einkommens- und Umsatzsteuer sowie der Familienleistungsausgleich auf Basis der Oktoberschätzung 2022 in die Haushaltsplanung für 2023 aufgenommen werden können. Zusätzlich können mit dem vorliegenden Vorschlag einer Reduzierung der Haushaltsreste sowie Anpassungen im Investitionshaushalt Grundvoraussetzungen für einen genehmigungsfähigen Haushalt geschaffen werden“, betont Bürgermeister Krebs-Wetzl weiter.

Nach der Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am Mittwoch (1. März) folgt in der regulären Sitzung, eine Woche später, am Donnerstag (9. März) die weitere politische Beratung zu den neuen Sachverhalten und zu gegebenenfalls vorliegenden Anträgen der Fraktionen. Die Stadtverordnetenversammlung könnte dann in der Sitzung am Donnerstag (16. März) über den Haushaltsplan 2023 entscheiden.