Die 31. öffentliche Sitzung der a.o. Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 11.07.2024, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. "Wohnraum schaffen, Ortsbild erhalten – Interessenbekundungsverfahren zur Neugestaltung Karl-Liebknecht-Str.24 und Bessunger Str. 54", Antrag der Fraktion B90/Grüne
5. Ausländerbeirat - Jahresbericht 2023
6. Finanzbericht zum 31.05.2024
7. Energiebericht 2022 - 2024
8. Wahl der Vertreterinnen/Vertreter und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Personalrates für die Betriebskommission Haus Waldeck
9. Ordnungsaufgaben, Erlass einer Katzenschutzverordnung
10. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen
11. 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen
12. 4. Änderungssatzung zur Satzung für den Zwiebelmarkt der Stadt Griesheim
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohngebiet Südwest – 8. Änderung" (Bplan 102) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
14. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erweiterungsfläche Feuerwehr Griesheim)
15. Städtebaulicher Vertrag im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens „Griesheimer Bruch“ (Bplan 117)
16. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin