Die 14. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 15.09.2022 um 19.00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. Innenstadt Griesheim, Teilnahme am Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ Ausschreibung 2022: Geben Sie der Zukunft Ihrer Innenstadt Raum
5. 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2022
5.1 "Antrag zum 1. Nachtragshaushalt 2022 - Stellenplan, Schaffung einer Stelle Stadtplanung/Umwelt/Klimaschutz", Antrag des Bürgermeisters
5.2 "Antrag zum 1. Nachtragshaushalt 2022, Erhöhung des Ansatzes für das Landesförderprogramm Zukunft Innenstadt", Antrag des Bürgermeisters
5.3 "Antrag zum 1. Nachtragshaushalt 2022, Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zur Energieeinsparung - zur langfristigen Entlastung unserer Mieter*innen", Antrag der Fraktion B90/Grüne
5.4 "Antrag zum 1. Nachtragshaushalt 2022, Die Energiekosten im Haus Waldeck dauerhaft senken - die Bewohner*innen angemessen an den Energiemehrkosten beteiligen", Antrag der Fraktion B90/Grüne
5.5 "Antrag zum 1. Nachtragshaushalt 2022, Einbruch- und Brandmeldeanlage für das Feuerwehrhaus", Antrag der Fraktion B90/Grüne
5.6 "Antrag zum 1. Nachtragshaushalt 2022, Investitionsansätze im Bereich Fuhrpark", Antrag des Bürgermeisters
6. Dritte Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung des Hallenbades und des Freibades der Stadt Griesheim
7. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg hinsichtlich der Entsorgung von Klärschlamm
8. Rübgrund V: Erwerb von Grundstücken
9. Bebauungsplan "Im Rübgrund V – Neufassung" (Bplan 95) - Aufstellungsbeschluss
10. Bebauungsplan „Zwischen Flughafenstraße und Im Dürren Kopf“ – 2. Änderung (Bplan 105) - Aufstellungsbeschluss
11. "Förderung von Photovoltaik in Griesheim", Antrag der FDP-Fraktion
11.1 "Förderung von Photovoltaik in Griesheim – Ergänzung des ursprünglichen Antrages", Antrag der FDP-Fraktion
12. "Schaffung eines weiteren Platzes für die Fraktion der FDP in der Betriebskommission Haus Waldeck", Antrag der FDP-Fraktion
13. "Regelmäßige Verkehrsdatenerfassung", Antrag der Fraktion B90/Grüne
14. "Westlicher Stadteingang", Antrag der Fraktion CDU und SPD
15. "Lichtverschmutzung", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
16. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin