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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

02.07.2020 19:00 - 21:00

Die 39. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 02.07.2020, um 19.00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.

Tagesordnung

1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
2. Mitteilungen des Magistrates    
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien    
4. Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des Hallenbades und des Freibades der Stadt Griesheim
5. Änderung der Förderungsrichtlinien für Vereine und Gruppen in der Stadt Griesheim
6. Stadt Griesheim, Grundsatzbeschluss für die Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Raiffeisenstraße 20 für den Betrieb einer Kindertagesstätte
7. Verbesserung der Sicherheit für Fahrradfahrende in der nördlichen Parallelstraße der Wilhelm-Leuschner-Straße
8. Bebauungsplan "August-Bebel-Straße/ Hahlgartenstraße/ Karlstraße/ Bessunger Straße – 3. Änderung" (Bplan 23) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
9. Erlass einer Erhaltungssatzung für einen Teil des Stadtgebietes Griesheim – Aufstellungsbeschluss
10. "Verbesserung des ÖPNV - Einführung Stadtbus - weiteres Vorgehen", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP
11. "Nutzung von Flachdächern und Solarenergie", Antrag der SPD-Fraktion
12. "Überbauung von Parkplätzen und Supermärkten", Antrag der SPD-Fraktion
13. Anfragen und Anregungen    

Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin