Die 5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 16.09.2021 um 19:00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. 1. Finanzbericht 2021
5. Hessenkasse - Ersatzmaßnahmen für die angemeldete Maßnahme "Sanierung Freibad"
6. Haus Waldeck - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes zum 31.12.2019
7. Haus Waldeck - Ausgleich eines Verlustvortrages im Jahresabschluss 2020
8. Haus Waldeck - Prüfung des Jahresabschluss 2020, Bestellung der Prüfer
9. Gewerbegebiet Rübgrund V: Erwerb des Grundstücks
10. Gewerbegebiet Rübgrund V: Erwerb des Grundstücks
11. Rübgrund V: Erwerb des Grundstücks
12. Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson
13. "Unterstützung von Tageseltern für die Betreuung Griesheimer Kinder", Antrag der Fraktion B90/Grüne
14. "Satzung Kindertagespflege", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
15. "Zigarettenabfälle in Stadt Griesheim", Antrag der FDP-Fraktion
15.1. "Änderungsantrag zu AG/2021/0006 - Zigarettenabfälle in Griesheim", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
15.2. "Änderungsantrag zum Antrag AG/2021/0006 - Zigarettenabfälle in der Stadt Griesheim", Antrag der WGG-Fraktion
16. "Klimaziel der Stadt Griesheim – Klimaneutral bis 2040", Antrag der Fraktion B90/Grüne
16.1. "Änderungsantrag zu AG/2021/0014", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
17. "Nutzung von städtischen Liegenschaften zur Installation von Photovoltaikanlagen", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
17.1. "Änderungsantrag zum AG/2021/016 (Photovoltaiknutzung), Nutzung der Solarthermie mit betrachten", Antrag der Fraktion B90/Grüne
18. "Versickerung und/oder Speicherung von Regenwasser von Dächern städtischer Liegenschaften", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
19. "Beschluss über die Regelung der Reihenfolge der Stellvertreter/innen für die Stadtverordnetenvorsteherin in der Wahlzeit 2021-2026 (gemäß GO § 11, Abs. 3)", Antrag der Stadtverordneten Ingrid Zimmermann
20. "Sanierung des Rathauses", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
21. "Miniwälder", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
22. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin