Die 9. öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 10.02.2022 um 19:00 Uhr in der Hegelsberghalle, Sterngasse 75 statt.
Ich weise darauf hin, dass aufgrund der derzeitig hohen Anzahl von Corona-Infektionen für diese Sitzung die 3-G-Regel gilt.
Den Zutritt zu der Sitzung haben alle, die geimpft, genesen sind oder einen aktuelles negatives Testergebnis vorweisen können.
Die Kontrolle erfolgt am Eingang zum Saal der Hegelsberghalle und gilt für Zuschauer/innen wie auch für Stadtverordnete, Magistratsmitglieder und Mitarbeiter/innen der Verwaltung.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen
2. Sachstand Städtepartnerschaften
3. Sachstand Grundstücksangelegenheiten
4. Sachstand Fraktionsanträge
5. Sachstand Digitalisierung
6. Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin 2022: Festlegung eines Termins für die Wahl und eines Termins für eine etwaige Stichwahl
7. Haus Waldeck, Vereinnahmung einer Erbschaft
8. Innenstadt Griesheim, Teilnahme am Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ - Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel zur Finanzierungsbeteiligung
9. Beschlussfassung Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Magistrats
10. Rübgrund V: Ankauf des Grundstücks Flur 43 Flst. 173
11. Rübgrund V: Ankauf des Grundstücks Flur 43 Flst. 197
12. "Parkflächen- und Straßenmarkierungen", Antrag der Fraktionen CDU und SPD
13. Anfragen und Anregungen
Bernd Widmaier
Vorsitzender