Die 18. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 02.02.2023 um 19.00 Uhr im Zöllerhannes, Schaafgasse 2 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
2. Mitteilungen des Magistrates
3. Berichte der Ausschüsse und aus Gremien
4. "Freihaltetrassen für Schienenverbindungen von Darmstadt nach Griesheim und von Griesheim nach Riedstadt-Goddelau im Regionalplan verankern.", Antrag der Fraktion B90/Grüne
5. Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten", Antrag der Fraktion B90/Grüne
6. Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
7. Haus Waldeck - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
8. Haus Waldeck - Prüfung des Jahresabschluss 2021 - Bestellung der Prüfer
9. Bebauungsplan „Zwischen Flughafenstraße und Im Dürren Kopf„ – 2. Änderung (Bplan 105) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10. Entsorgung von Windeln bei Kindern unter 3 Jahren sowie inkontinenten Personen, hier: Automatische Abfrage der Personenstandsdaten - Datenschutz
11. Anfragen und Anregungen
Ingrid Zimmermann
Stadtverordnetenvorsteherin