Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die 11. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag dem 23.03.2017, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.

Tagesordnung

1.    Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Verdienstplaketten   
2.    Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin   
3.    Mitteilungen des Magistrates   
4.    Berichte der Ausschüsse   
5.    Beschlussempfehlungen der Ausschüsse   
6.    Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters für die Verbandsversammlung ekom 21 - KGRZ Hessen
7.    3. Finanzbericht 2016
8.    Haus Waldeck, Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
9.    Stadt Griesheim, Haushaltsplanentwurf 2017
9.1. HH-2017 - Anträge zum Ergebnishaushalt, Antrag der Fraktion B90/Grüne
9.2. HH-2017 - Anträge zum Finanzhaushalt, Antrag der Fraktion B90/Grüne
9.3. Haushalt 2017, Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau bzw. die Umrüstung der Straßenbeleuchtung
10.    Stadt Griesheim, Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2017
11.    Dritte Änderungssatzung zur Satzung für den Zwiebelmarkt der Stadt Griesheim
12.    Stadt Griesheim, Klageverfahren u.a. gegen Land Hessen "Planfeststellungsbeschuss Ausbau Flughafen Frankfurt Main"
13.    Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner-Straße/ Parsevalstraße/ Jahnstraße/ Am Schwimmbad - 6. Änderung" (Bplan 26) – Aufstellungsbeschluss –
14.    Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner Straße/ August-Bebel Straße/ Bessunger Straße/ Friedrich-Ebert Straße – 1. Änderung" (Bplan 32)
15.    Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft, Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, FDP, WGG
16.    Anfragen und Anregungen   


Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin