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Wirtschafts- und Finanzausschuss

14.06.2017 19:00 - 21:00

Die 11. öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses findet am Mittwoch, 14.06.2017, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal C des Rathauses, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.

Tagesordnung

1.    Mitteilungen    
2.    Sachstand Städtepartnerschaften    
3.    Sachstand Grundstücksangelegenheiten    
4.    Sachstand Fraktionsanträge    
5.    Konversion Südost, Vortrag von Rechtsanwalt Harald Nickel betr. der Gesellschaftsformen    
6.    Haus Waldeck, Ausgleich eines Verlustvortrags im Jahresabschluss 2016
7.    4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen    
8.    Wiederkehrende Straßenbeiträge    
8.1. "Antrag zur Straßenbeitragssatzung" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B90/Die Grünen, WGG und FDP    
8.2. Gemeindestraßen, Grundsatzbeschluss wiederkehrende Straßenbeiträge    
9.    Jahresabschluss 2015    
10.    Künftige Darstellung des interaktiven Haushalts auf der Internetseite der Stadt    
11.    Bürgerbeteiligung, Fachliche Begleitung des Prozesses der Erstellung von Leitlinien    
12.    Info Kreiswohnungsbaugesellschaft    
13.    Sachstand Zöllerhannes    
14.    Anfragen und Anregungen    


Bernd Widmaier
Vorsitzender