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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

29.06.2017 19:00 - 22:00

Die 13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag dem 29.06.2017, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.
    

1.    Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin   
2.    Mitteilungen des Magistrates   
3.    Berichte der Ausschüsse   
4.    Beschlussempfehlungen der Ausschüsse   
5.    Jahresabschluss 2015   
6.    Verkauf des Gewerbegrundstücks Griesheim   
7.    Bebauungsplan  "Wilhelm-Leuschner-Straße/ August-Bebel Straße/ Bessunger Straße/
       Friedrich-Ebert Straße - 1. Änderung" (Bplan 32)   
8.    Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts    
9.    Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner-Straße I" (Bplan 19) – Veränderungssperre –   
10.    Haus Waldeck, Ausgleich eines Verlustvortrags im Jahresabschluss 2016   
11.    4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen
         Kindertageseinrichtungen   
12.    Gemeindestraßen, Grundsatzbeschluss wiederkehrende Straßenbeiträge   
13.    Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft "Bezahllbarer Wohnraum im Landkreis Darmstadt-
         Dieburg - Beschluss über den Nichtbeteiligung Griesheims   
14.    "Prüfung Umgehungsstraße über Euler-Flugplatz" Antrag der SPD-Fraktion   
15.    "Verschattungsproblematik für Bebauung nördlich der Konversionsflächen prüfen" Antrag der
          SPD-Fraktion   
16.    "Anschaffung von Hörhilfen für städtische Veranstaltungen" Antrag der SPD-Fraktion   
17.     Anfrgen und Anregungen

Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin