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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

21.06.2018 18:30 - 21:00

Die 21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag dem 21.06.2018, um 18:30 Uhr im Sitzungsraum C, Rathauses, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.


Tagesordnung

1.    Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
2.    Mitteilungen des Magistrates    
3.    Berichte der Ausschüsse    
4.    Einbringung 1. Nachtragshaushalt 2018    
5.    Stadt Griesheim, Haushalt - Beschluss über die Durchführung investiver Maßnahmen im Budget 5
6.    Stadt Griesheim, Zustimmung zur Übertragung eines Teils des Erbbaurechts des SC Viktoria Griesheim e.V. an den Landkreis Darmstadt-Dieburg
7.    Investitionen der Vereine - Zuschuss Bau Sporthalle durch TuS Griesheim 1899 e.V.
8.    5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen    
9.    Bauprojekt Innenstadt, Verkauf der Grundstücke Wilhelm-Leuschner-Straße 55-59 mit Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Neubau Wohn- und Geschäftshäuser mit 46 Wohneinheiten und Tiefgarage mit 148 Stellplätzen und 57 Stellplätzen im Außenbereich"
10.    Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner Straße/ August-Bebel Straße/ Bessunger Straße/ Friedrich-Ebert Straße – 1. Änderung" (Bplan 32-1.Ä): geänderter Aufstellungsbeschluss und Offenlegungsbeschluss
11.    "Aufhebung der Straßenbeitragssatzung" Antrag der SPD-Fraktion    
12.    Wiederkehrende Straßenbeiträge - Festlegung der Rahmenbedingungen
13.    "Beteiligung von Jugendlichen in der Kommunalpolitik, neu", Antrag der WGG-Fraktion    
14.    "Verlängerung der Straßenbahn - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG und FDP    
15.    "Entwicklung eines zukunftsfähigen und nachhaltigen Konzeptes für den Zöllerhannes", Antrag der SPD-Fraktion
16.    "Lageplan städtischer Grundstücke" Antrag der SPD-Fraktion
17.    Auswahl eines Partners für die Entwicklung der Konversionsfläche Süd-Ost mit der SEGG    
18.    Anfragen und Anregungen    


Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin