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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

23.05.2019 19:00 - 21:00

Die 28. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag dem 23.05.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen
Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.

Tagesordnung

1.    Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
2.    Mitteilungen des Magistrates    
3.    Berichte der Ausschüsse und aus Gremien    
4.    Beschlussfassung Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Magistrats    
5.    Beschlussfassung Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Magistrats    
6.    Energiebericht 2017    
7.    Haus Waldeck, Ausgleich eines Verlustvortrages im Jahresabschluss 2018    
8.    Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses der 8. Änderung des nach § 2 BauGB wirksamen
       Flächennutzungsplanes
9.    Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integrierten Landschaftsplan der Stadt Griesheim
        nach § 2 BauGB
10.   Regionaler Lastenausgleich, Mittelverwendung    
11.   Stadt Griesheim; Annahme der Schenkung eines Mehrfamilienhauses    
12.   Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner-Straße/ Parsevalstraße/ Jahnstraße/Am Schwimmbad – 7.
        Änderung" (Bplan 26): Aufstellungsbeschluss und Offenlegungsbeschluss
13.   Bebauungsplan "Am Hegelsberg – 6. Änderung" (Bplan 6) – Aufstellungsbeschluss
14.   Satzung der Stadt Griesheim über den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge und den Bedarf an
        Abstellplätzen für Fahrräder    
15.   "Neubau einer weiteren Kindertagesstätte", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP
16.   Anfragen und Anregungen        

Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin