Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die 33. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 12.12.2019, um 18.00 Uhr im Sitzungsraum C, Rathaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 75 statt.

Sollte die Tagesordnung am 12.12.2019 nicht innerhalb der dafür vorgesehenen drei Stunden abschließend behandelt werden, so lade ich hiermit gemäß § 23, Abs. 1 GO zu einer weiteren Stadtverordnetenversammlung am Freitag, den 13.12.2019 um 18:30 Uhr ein.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen
Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.

Tagesordnung
    
1.    Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
2.    Mitteilungen des Magistrates    
3.    Berichte der Ausschüsse und aus Gremien    
4.    Haus Waldeck - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020    
5.    Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2020    
6.    Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2020    
6.1.    "HH 2020 - Erhöhung des Ansatzes für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sowie Erhöhung des Ansatzes für Sach- und Dienstleistungen im Produkt 12.04.01 (ÖPNV)" Antrag des Bürgermeisters    AG/2019/0106
6.2.    "HH 2020 - Umsetzung des Konzeptes "Nette Toilette"" Antrag der SPD-Fraktion    AG/2019/0104
6.3.    "HH 2020 - Fortschreibung und Aktualisierung des Städtischen Klimaschutzkonzeptes" Antrag der SPD-Fraktion    AG/2019/0103
6.4.    "HH 2020 - Planungskonzept für innerstädtische Plätze" Antrag der SPD-Fraktion    AG/2019/0105
6.5.    "HH 2020 - Entwicklung des nördlichen Nordrings" Antrag der SPD-Fraktion    AG/2019/0102
6.6.    "HH 2020 - Erhöhung um 1,6 Stellen der Entgeltgruppe S 8a im Teil C des Stellenplanes (Beschäftigte des Sozial- und Erziehungsdienstes)" Antrag des Bürgermeisters    AG/2019/0107
7.    Stadt Griesheim, Haushaltsplanentwurf 2020    
8.    Stadt Griesheim, Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2020    
9.    Investitionen der Vereine – Zuschüsse ab 3.000,- € sowie alle baulichen Angelegenheiten    
10.    Bebauungsplan "Konversion Südost" (Bplan 111) – Satzung über die erneute Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre    
11.    Bebauungsplan "Sondergebiet TU" (Bplan 118) – Satzung über die erneute Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre    
12.    Bebauungsplan "Am Hegelsberg“ - 6. Änderung" (Bplan 6) – Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss    
13.    Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner Straße I – Neufassung" (Bplan 19): Beschluss über die Abwägung zur erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss    
14.    Anfragen und Anregungen    

Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin