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Öffentliche Bekanntmachungen

Ab September 2015  finden Sie hier informativ die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Griesheim.

Gemäß § 8 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Griesheim erfolgen die öffentlichen Bekanntmachungen in der Lokalzeitung Griesheimer Anzeiger.
 

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 13.12.2018, um 18:30 Uhr, im Sitzungsraum C des Rathauses, Wilhelm-Leuschner-Straße 75, statt.
Sollte die Tagesordnung am 13.12.2018 nicht innerhalb der dafür vorgesehenen drei Stunden abschließend behandelt werden können, so wird die Sitzung gemäß §23, Abs. 1 GO am Freitag, 14.12.2018, um 18.30 Uhr fortgesetzt.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung findet eine EinwohnerInnen Fragestunde von bis zu 15 Minuten Dauer statt.

Tagesordnung

1.    Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
2.    Mitteilungen des Magistrates    
3.    Berichte der Ausschüsse und aus Gremien    
4.    Haus Waldeck - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019    
5.    Stadt Griesheim, Haushaltsplanentwurf 2019    
5.1    "HH 2019 - Stellenplan" Antrag der SPD-Fraktion    
5.2    "HH 2019 - Investitionsprogramm Produkt 05.03.01 - Planungskosten für Sanierung Haus Waldeck mittelfristig einstellen" Antrag der SPD-Fraktion    
5.3    "HH 2019 - Produkt 06.01.01 Planungskosten für Neubau einer Kindertagesstätte einstellen" Antrag der SPD-Fraktion    
6.    Stadt Griesheim, Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019    
7.    Investitionen der Vereine – Zuschüsse ab 3.000,- € sowie alle baulichen Angelegenheiten    
8.    Stadt Griesheim, Haushalt - Beschluss über die Durchführung investiver Maßnahmen im Budget 5    
9.    Haus Waldeck, Ausgleich eines Verlustvortrages im Jahresabschluss 2017    
10.    Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS)    
11.    Satzung für die Benutzung der  Obdachlosenunterkünfte der Stadt Griesheim    
12.    Satzung über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB    
13.    Bebauungsplan "Kirschberg West" (Bplan 38) – Satzung über die erneute Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre    
14.    Bebauungsplan "Wilhelm-Leuschner Straße/ August-Bebel Straße/ Bessunger Straße/ Friedrich-Ebert Straße – 1. Änderung" (Bplan 32): Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss    
15.    Gleichstellungsplan 2019 bis 2024 für die Stadtverwaltung Griesheim    
16.    KIP-Maßnahme Am Kirschberg 14 A - C, Beschlussfassung über zusätzliche Maßnahmen und die Anpassung der Kostenschätzung    
17.    KIP-Maßnahme Kirschberghalle, Beschlussfassung über zusätzliche Maßnahmen und die Anpassung der Kostenschätzung    
17.1    "KIP-Maßnahme Kirschberghalle, Beschlussfassung über die zusätzlichen Maßnahmen und die Anpassung der Kostenschätzung", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP    
18.    KIP-Maßnahme Bürgerhaus St. Stephan, Beschlussfassung über zusätzliche Maßnahmen und die Anpassung der Kostenschätzung    
18.1    "KIP-Maßnahme Bürgerhaus St. Stephan, Beschlussfassung über die zusätzlichen Maßnahmen und die Anpassung der Kostenschätzung", Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne, WGG, FDP    
19.    "Mieterhöhungen nach Ermessen bei Modernisierungen von Sozialwohnungen", Antrag der SPD-Fraktion    
20.    "Freibadplanungen auf Basis der Variante 1 fortsetzen", Antrag der SPD-Fraktion    
21.    Anfragen und Anregungen    


Martina Bott
Stadtverordnetenvorsteherin